Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(click here for the english version)§ 1 Geltungsbereich
(1) Zwischen dem Kunden und der iwascoding GmbH (im Folgenden iwascoding genannt), Weserstr. 18, 10247 Berlin (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 97269) kommt ein Vertrag nur unter Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
(2) Der Kunde bestätigt die Kenntnisnahme und erklärt sein Einverständnis mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die überlassung eines Computerprogrammes, der Anweisungen über die Installation und die Benutzung des Programmmes, nachfolgend zusammenfassend als Software bezeichnet. Die Software wird dem Kunden auf Dauer gegen Zahlung einer einmaligen Lizenzgebühr überlassen. Vereinbarungsgemäß wird die Software mittels Download überlassen.
§ 3 Vertragsschluß
(1) Die Software wird von iwascoding auf der Internetseite www.iwascoding.com zum Abruf bereit gestellt. Der Kunde kann die Software produktabhängig
a) als Demoversion herunterladen und zeitlich begrenzt prüfen. Die Erweiterung der Demoversion zur Vollversion erfolgt durch Eingabe eines Lizenzschlüssels;
b) ohne Lizenzschlüssel herunterladen, wenn eine andere Software von iwascoding mit Lizenzschlüssel bereits installiert ist.
(2) Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluß eines Vertrages über den Erwerb der Software gegenüber iwascoding ab. Bei Annahme des Vertragsangebotes erhält der Kunde umgehend ein Bestätigungsschreiben. Produktabhängig wird dem Kunden entweder der für die Aktivierung der Vollversion erforderliche Lizenzschlüssel per E-Mail übersandt (der Kunde bewahrt den Lizenzschlüssel für spätere Verwendungen sicher auf), oder der Download der Software ermöglicht.b) ohne Lizenzschlüssel herunterladen, wenn eine andere Software von iwascoding mit Lizenzschlüssel bereits installiert ist.
§ 4 Lieferung / Zahlung
(1) iwascoding ist erst nach vollständiger Zahlung je nach Beschaffenheit der Software zur Lieferung des Lizenzschlüssels oder zur Bereitstellung der ohne Lizenzschlüssel nutzbaren Software verpflichtet.
(2) Mit dem Eingang des Lizenzschlüssels bei dem Kunden oder dem Download der vollständigen Software ist der Vertrag von iwascoding erfüllt.
(3) Zahlungen innerhalb der Europäischen Währungsunion erfolgen in EURO. Zahlungen außerhalb der Europäischen Währungsunion erfolgen in US-Dollar.
(4) iwascoding erhebt den nach deutschem Recht jeweils geltenden Umsatzsteuerbetrag (gegenwärtig: 19%). Der Kunde kann durch Eingabe seiner gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer umsatzsteuerfrei einkaufen.
§ 5 Nutzungsumfang
Die Nutzung, Verwendung und Weitergabe der Software ist in der Endnutzerlizenzvereinbarung für die jeweilige Software geregelt. Im übrigen gelten die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.
§ 6 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt folgende
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht: Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
iwascoding GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Paul Hecker, Ilja Iwas,
Weserstr. 18, 10247 Berlin,
Telefax: 030 - 46999-4707
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Die übersendung durch den Kunden erfolgt für diesen kostenfrei.
Ein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzrecht §§ 312d, 355 BGB besteht nicht
a) nach der Eingabe des Lizenzschlüssels und damit erfolgter Aktivierung der Vollversion der Software
b) nach vollständigem Download von Software (im Falle von § 3 (1) b) dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen),
da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine anschließende Rücksendung geeignet ist (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
§ 6 Mängelansprüche
(1) Mängel der gelieferten Software werden von iwascoding innerhalb von einem Jahr beginnend mit der Aktivierung der Vollversion, bzw. dem Ende des Downloads der Software nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben. Dies geschieht durch Bereitstellung der mangelfreien Software (Ersatzlieferung).
(2) iwascoding ist zur Lieferung einer neuen Programmversion mit mindestens gleichwertigem Funktionsumfang berechtigt, es sei denn dies ist für den Kunden unzumutbar. Die Ersatzlieferung erfolgt wie die Erstlieferung durch Bereitstellen der Software auf der Internetseite von iwascoding und anschließendem Download durch den Kunden.
§ 7 Haftung
(1) Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen jeder Vertragspartner bei Vertragschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mußte.
(2) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(3) Die in (1) und (2) genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für eventuelle Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden von iwascoding nur zur Erfüllung des Geschäftszweckes erhoben, verarbeitet und genutzt. iwascoding gibt personenbezogene Daten ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte weiter. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten.
(2) Im übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
(3) Ansprechpartner für die Rechte des Kunden nach (1) und (2) ist:
iwascoding GmbH, Weserstr. 18, 10247 Berlin,
Telefax: 030 - 46999-4707
§ 9 Rechtswahl
Die Parteien vereinbaren im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 10 Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, ist Berlin. Ist der Kunde Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.